Kopfbild

SPD Hausach

Quelle: Offenburger Tageblatt, 09. Mai 2014

Weitere Presseberichte zur Veranstaltung finden Sie hier.

 
 

22.03.2011 in Topartikel Landespolitik

Vor- Ort- Gespräch in Hausach

 

Während seines Bürgermeisterbesuches informierte sich Karl- Rainer Kopf gemeinsam mit den SPD- Stadträten Brigitte Salzmann, Dr. Ernst Grieshaber und Bernhard Kohmann bei Bürgermeister Manfred Wöhrle über die allgemeine Situation der Stadt im Kinzigtal. In dem Gespräch wurde deutlich, dass der Ländliche Raum künftig in der Landespolitik mehr Beachtung finden müsse.

 

22.05.2017 in Presseecho

„Wir müssen den Markenkern schärfen“

 

Im Interview mit der Stuttgarter Zeitung äußert sich Leni Breymaier zum Regierungsprogramm: "Man muss den Markenkern Gerechtigkeit noch ein Stück weit schärfen. An ein paar Punkten wünsche ich mir mehr Genauigkeit – bei der gesetzlichen Rente, der Bekämpfung von Kinderarmut oder im Wohnungsbau. Je genauer es im Regierungsprogramm steht, desto konkreter kann es bei möglichen Koalitionsverhandlungen eingebracht werden. Insgesamt hat es einen großen Ruck getan: Forderungen wie die nach Abschaffung der sachgrundlosen Befristung sind schon fest verankert."

Hier geht es zum kompletten Interview: Interview Stuttgarter Zeitung

 

19.05.2017 in Bundespolitik

CDU/CSU verweigert praktikable Regelung für Gentechnik-Anbauverbote

 

Die Gentechnikgesetznovelle ist gescheitert. Die CDU/CSU verweigert den notwendigen Nachbesserungen ihre Zustimmung. Kompromissvorschläge, die die Regelung für Gentechnik-Anbauverbote praktikabel gemacht hätten, sind von den Forschungspolitikern der CDU/CSU gestoppt worden. Dabei ist die Forschung von den Anbauverbotsregelungen gar nicht betroffen.

„Wir setzen uns dafür ein, dass die Äcker in Deutschland weiterhin gentechnikfrei bleiben. Dafür brauchen wir eine einfache rechtssichere Regelung für bundesweite Gentechnikanbauverbote. Der Gentechnikgesetzentwurf erfüllt diese Anforderungen nicht. Immer wieder haben dies auch die Bundesländer erklärt. Ohne Änderungen kann dieser Gesetzentwurf nicht angenommen werden“, so die zuständige Berichterstatterin Elvira Drobinski-Weiß (MdB, SPD) im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft.

 

19.05.2017 in Bundespolitik

SPD schafft mehr Verbraucherschutz und fairen Wettbewerb auf dem Reisemarkt

 

Berlin, 19.05.2017. Heute haben sich die Koalitionsfraktionen auf das neue Reiserecht geeinigt. Zukünftig gibt es mehr Verbraucherschutz für Reisende und faire und europaweit einheitliche Wettbewerbsbedingungen im Reisemarkt zwischen Online-Anbietern und Reisebüros.

„Mit der Einführung der neuen Kategorie ‚verbundener Reiseleistungen‘, der Anpassung des Reiserechts an digitale Buchungspraktiken, der Verlängerung der Frist zur Mängelgewährleistung und vielen anderen Punkten, haben wir entscheidende Verbesserungen für Verbraucherinnen und Verbraucher erreicht“, so die Offenburger Abgeordnete Elvira Drobinski-Weiß, die auch gleichzeitig verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion ist.

 

10.05.2017 in Europa

Breymaier übt heftige Kritik an Schäubles Europapolitik

 

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat Finanzminister Schäuble für dessen Europapolitik massiv kritisiert. „Die Sonntagsreden von der deutsch-französischen Freundschaft kann sich Herr Schäuble sparen, wenn er in Wirklichkeit alles tut, um den europäischen Einigungsprozess auszubremsen“, betonte Breymaier. „Gefragt sind jetzt Taten und kein symbolisches Gerede.“

 

Counter

Besucher:395299
Heute:7
Online:1
 

Veranstaltungskalender

Alle Termine öffnen.

24.05.2017, 18:30 Uhr Kreisparteitag der SPD Ortenau mit Schwerpunktthema "Zeit für Familien"
Frauen wollen existenzsichernd erwerbstätig sein, Männer und Väter wollen Familienarbeit und Verantwortung für die …

30.05.2017, 19:30 Uhr Informations- und Diskussionsveranstaltung "Offenburg. Soziale Stadt."
Mit: Hans-Peter Kopp, Bürgermeister der Stadt Offenburg für Finanzen, Kultur und Soziales. Soziale Gere …

31.05.2017, 19:00 Uhr Chorprobe der "Roten Socken" Ortenau

Alle Termine